Schönheitsreparaturen in einer Wohnimmobilie

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Als Schönheitsreparaturen bei einer Immobilie, einer Wohnung oder einem Haus, bezeichnet man Renovierungen, Reparaturen und Ausbesserungsarbeiten, die nach einer bestimmten Zeit des Bewohnens notwendig sind. Dazu zählen das Tapezieren, das Anstreichen oder Kalken von Wänden und Decken, das Streichen der Heizkörper und der Heizungsrohre, das Streichen der Türen, der Wohnungstür und der Fenster von innen. Diese durch Abnutzung notwendigen Ausbesserungsarbeiten werden in der Fachsprache der Vermieter und Wohneigentümer unter dem Begriff Schönheitsreparaturen zusammengefasst. In der Regel handelt es sich um kleinere Renovierungen und Reparaturen, die mit Farbe, Tapete und etwas Gips schnell erledigt sind. Diese Schönheitsreparaturen sind notwendig, um die Mietsache oder das Wohneigentum in einem guten und bewohnbaren Zustand zu erhalten.

 

Nach dem Gesetz ist der Vermieter verpflichtet, diese Arbeiten auszuführen. Der Mieter ist grundsätzlich nicht verpflichtet, mehr Schönheitsreparaturen durchzuführen, als er selbst abgewohnt hat. Unwirksam sind deshalb die Klauseln des Mietvertrages, die einen Mieter immer nach einem Auszug unabhängig von der Mietdauer verpflichten zu renovieren oder sogar Teppichböden auszuwechseln oder Parkettfußböden abzuschleifen.

Bezüglich der Schönheitsreparaturen hat der Bundesgerichtshof bestimmte Fristen für die Renovierung festgelegt. Diese dürfen in Mietverträgen nicht als starre Fristen formuliert sein und beginnen mit dem Einzug beziehungsweise der letzten Renovierung.
Küchen, Bäder und Duschen sollten alle drei Jahre, Wohn- und Schlafräume, Flure, Dielen und Toiletten alle fünf Jahre und Nebenräume alle sieben Jahre renoviert werden.
Diese Instandsetzungsarbeiten beziehen sich auf die Abnutzung durch normales Wohnen beziehungsweise sachgemäßes Nutzen der Räumlichkeiten.

Ausbesserungs- und Renovierungsarbeiten aus anderen Gründen, wie zum Beispiel unsachgemäße Handhabung, gehören nicht dazu. Auch Modernisierungs- und Instandhaltungsarbeiten gehören nicht zu den Schönheitsreparaturen. Die entsprechenden gesetzlichen Regelungen sind im BGB §§536 und 538 enthalten.

Die Kosten der notwendigen Arbeiten am Wohnobjekt sind im Fall der Vermietung mit dem Mietzins abgegolten und dürfen entsprechend nicht auf den Mieter umgelagert werden. Der Mieter ist jedoch verpflichtet, diese Ausbesserungsarbeiten zu dulden. Oftmals werden in den Mietverträgen besondere Klauseln, also von der gesetzlichen Regelungen abweichende Vereinbarungen, zu den Schönheitsreparaturen eingefügt, in denen der Mieter verpflichtet wird, einen bestimmten Anteil dieser Arbeiten selbst auszuführen. Egal, ob der Mieter oder der Vermieter verpflichtet sind, die Schönheitsreparaturen durchzuführen, kann die jeweils andere Partei sich diesen Anspruch einfordern und sogar Schadensersatz fordern. Allerdings verjährt dieser Anspruch nach drei Jahren.

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